Jetzt einloggen







 

Qualitätssicherung für VE-pflichtige Unternehmen

Mit der bei der Industrie- und Handelskammer zu hinterlegenden Vollständigkeitserklärung (VE) wurde das privatwirtschaftlich organisierte haushaltsnahe Erfassungssystem für Verpackungen auf sehr hohem Niveau stabilisiert. Dennoch wiesen einige Landesvollzugsbehörden auf Abweichungen zwischen den VE-Daten der verpflichteten Unternehmen und den korrespondierenden Daten der dualen Systeme hin. Deshalb hat die IHK-Organisation eine Qualitätssicherung eingeführt, die den verpflichteten Unternehmen ermöglicht, selbst Abweichungen festzustellen und eigenverantwortlich zu klären.
Eckpunkte der VE-Qualitätssicherung:
  • Die VE-Qualitätssicherung wird seit dem Berichtsjahr 2012 durchgeführt.
  • Die Unternehmen werden nach dem gesetzlichen Hinterlegungstermin, d. h. dem 1. Mai des Folgejahres, durch eine automatisch aus dem VE-Register versandte E-Mail über Abweichungen informiert.
  • Dem betroffenen Unternehmen wird im VE-Register angezeigt, bei welchen Daten ihrer Vollständigkeitserklärung die korrespondierenden Daten der dualen Systeme abweichen.
  • Der Abgleich erfolgt über materialspezifische Mengenangaben der Systembeteiligungen (§ 6 Abs. 1 VerpackV) und wird nach erfolgter Freigabe der VE durch die IHK durchgeführt - oberhalb einer Toleranzgrenze von 5% auf Basis der VE-Menge des verpflichteten Unternehmens.
  • Die zuständigen obersten Landesumweltbehörden haben gegenüber dem DIHK signalisiert, dass die für den Vollzug zuständigen Abfallbehörden den betroffenen Unternehmen eine Korrekturfrist von etwa 6 bis 8 Wochen ab Versand der Hinweis-Mail einräumen werden, in der das Unternehmen die Möglichkeit hat, die Mengenabweichungen mit den betroffenen dualen Systemen zu klären, an denen es sich beteiligt hat. Innerhalb dieser Korrekturfrist wird ein Ordnungswidrigkeits-Verfahren als nicht angemessen betrachtet.
  • Nur für die zuständige Vollzugsbehörde wird das Versanddatum der E-Mail mit Benachrichtigung der festgestellten Abweichung in der behördlichen VE-Detailansicht ausgewiesen, damit die Behörde die vereinbarte Korrekturfrist beachten kann. Darüber hinaus erhalten die Behörden keine weitergehenden Informationen, die Benachrichtigungs-E-Mails werden nicht als Kopie weitergeleitet.
  • Eine Information der dualen Systeme über festgestellte Abweichung erfolgt nicht direkt. Eine Klärung obliegt grundsätzlich dem verpflichteten Unternehmen.
Weitere Informationen hierzu finden Sie im Katalog der Fragen und Antworten hier.
(DIHK, 2013)
  • IHK-UMFIS

IHK-Datenbank mit rund 10.000 Dienstleistungsunternehmen, Beratern, Herstellern und Händlern aus dem Bereich Umweltschutz.
link

  • IHK-RECYCLINGBÖRSE

Kreislaufwirtschaft mit der IHK-Datenbank
link

  • EMAS

Register der am Umweltmanagementsystem EMAS teilnehmenden Organisationen
link

  • IHK-SACHVERSTÄNDIGE

Verzeichnis der öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen der IHK-Organisation
link

  • IHK-ARBEITSFELDER

Standortpolitik
Existenzgründung und Unternehmensförderung
Aus- und Weiterbildung
Innovation und Umwelt
International
Recht und Steuern